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Petition zum Erhalt der Künstlersozialkasse

Die K?nstlersozialkasse ist durch Unterfinanzierung gef?hrdetDie Künstlersozialkasse ist durch die geringe Zahlungsmoral der beitragspflichtigen Kulturunternehmen gefährdet. Die Deutsche Rentenversicherung vernachlässigt zudem ihre Kontrollpflicht. Eine Petition fordert mehr Engagement vom Gesetzgeber, um die Misstände zu beheben. Über 177.000 Künstlerinnen und Künstler, Publizisten und Medienschaffende sind in der Künstlersozialkasse kranken- und rentenversichert. Weil viele Unternehmen die Abgabenpflicht zur Künstlersozialversicherung nicht ernst nehmen, ist die Künstlersozialkasse gezwungen, ihre Beiträge zu erhöhen. Durch den stetigen Anstieg der Beitragssünder und des Beitragssatzes droht die KSK zu kollabieren.

Die Deutsche Rentenversicherung hat hingegen ihren gesetzlichen Auftrag zur Überprüfung der beitragspflichtigen Unternehmen zunehmend vernachlässigt. Derzeit gibt es kaum noch Prüfungen. Ein neues Gesetz vom Bundesministerium für Arbeit uns Soziales (BMAS) soll Abhilfe schaffen, indem die Deutsche Rentenversicherung verpflichtet wird, die Beitragspflicht der Unternehmen zur Künstlersozialkasse regelmäßig zu kontrollieren. Die aktuelle Bundesregierung hat dieses Gesetz wohlweislich nicht auf den Weg gebracht, weil es innerhalb der Regierungsparteien eine Lobby gegen die KSK gibt.

Fakt ist: Aber dauerhafte Nichtüberprüfung der Abgabenpflicht zur Künstlersozialkasse könnte die KSK gefährden.
Dagegen wendet sich eine E-Petition, die bislang seit dem Start am 9. Juli 16.000 Menschen unterzeichnet haben. Es bestehen also gute Chancen, bis zum 9. August, wenn die Frist endet, die nötigen 50.000 Unterschriften zu erreichen.Dann muss sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit dem Thema beschäftigen.

Link zur Petition 43188



 

 
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 15:11    23.10.2017