Etat des BMG für 2012 umfasst 14,49 Milliarden

24.11.2011,

Zusammen mit dem Haushaltsplan 2012 hat der Bundestag in zweiter Beratung den Einzelplan für das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mit der Mehrheit von Union und FDP gegen das Votum von SPD, Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Der Etat umfasst Ausgaben von 14,49 Milliarden Euro und steht somit im direkten Vergleich auf dem vierten Platz. Die Ausgabenstruktur ist jedoch ziemlich übersichtlich: Mit rund 97 Prozent (14 Milliarden Euro) geht der größte Teil als Zuschuss in den Gesundheitsfond.

Obwohl der Bund 2012 rund 700 Millionen Euro mehr an den Gesundheitsfond überweist, sind die Ausgaben rückläufig. Im Vergleich zum Vorjahr (15,78 Milliarden Euro) sinken die Gesamtausgaben dem Haushaltsentwurf zufolge um rund 1,29 Milliarden Euro. Grund: Der im vergangenen Jahr einmalig gewährte Bundeszuschuss an die gesetzlichen Krankenkassen fällt weg.

Der Bundestag wird das Haushaltsgesetz 2012 in namentlicher Abstimmung endgültig am Freitag beschließen. Zuvor wird noch der Haushalt des Arbeits- und Sozialministeriums beraten.

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