10.11.2010

Zehn Prozent aller Krankenversicherten sollen innerhalb eines Jahres bis Ende 2011 die elektronische Gesundheitskarte nutzen. Dieses Ziel hat Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) kurz vor der Verabschiedung der Gesundheitsreform im Bundestag für verbindlich erklärt.

Den Kassen, die diese Vorgabe nicht pünktlich umsetzen, hat der Minister mit drastischen Kürzungen der finanziellen Mittel gedroht. Daraufhin hat der Spitzenverband der GKV in einem Brief an Rösler darum gebeten, von einem derart vehementen politischen Druck abzusehen.

Es sei zu befürchten, dass sowohl die Arztpraxen als auch die Patienten mit der Maßgabe überfordert wären, weil noch nicht genügend Lesegeräte vorhanden wären und somit viele Patienten die neue und die alte Karte mit sich führen müssten.

Vor dem politischen Vorstoß Röslers galt die verbindliche Richtlinie, dass die Karte erst dann eingeführt wird, wenn die Arztpraxen flächendeckend mit den Lesegeräten ausgestattet sind.

Bislang wurde die neue Karte in ausgesuchten Regionen seit 2006 getestet. Die Einführung der Karte ist eines der umfangreichsten IT-Projekte, die jemals realisiert wurden und soll in Zukunft die Datenströme zwischen den Leistungserbringern im Gesundheitswesen vereinfachen und effizienter machen. Unnötige Doppeluntersuchungen sowie Missbrauch durch Dritte sollen mit der neuen Technologie vermieden werden.

Umstritten und von Datenschützern abgelehnt ist die mit der Karte verbundene mögliche Speicherung von sensiblen Gesundheitsdaten auf zentralen Servern.